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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Handelsplattform eltronics.de

der Firma top4you GmbH 

 

Allgemeines

Eltronics.de ist ein gewerblicher Live-Shopping-Marktplatz der Firma top4you GmbH, auf dem Waren verschiedener Produktgruppen angeboten werden. Alle angebotenen Waren werden über eltronics.de verkauft. Die Realisierung des Onlineangebotes, die Kaufabwicklung, Zahlabwicklung und die Bearbeitung eventueller Warenstornierungen beziehungsweise Retouren/Garantiefälle wird durch die Firma Top4you GmbH betrieben. Das Onlineangebot der eltronics.de unterliegt den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma top4you GmbH:

 

1. Geltungsbereich

(1) Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma top4you GmbH (nachfolgend „top4you“) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB).

(2) Mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn sie von der top4you schriftlich bestätigt worden sind. Abweichende oder entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(3) Die Vertragssprache ist deutsch und es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

2. Vertragsschluss

(1) Bei der Darstellung des Sortiments handelt es sich nicht um ein Angebot im Rechtssinne, sondern um eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer, bei top4you Waren zu bestellen. Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die umgehende Bestätigung des Eingangs der Bestellung als auch weitere Informationen zur Bestellung stellen noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn das Angebot des Kunden durch eine Rechnungsstellung oder durch das Absenden der Ware durch die top4you angenommen wird.

(2) Ein vertragliches Rücktrittsrecht steht dem Kunden ausdrücklich nicht zu. Das Recht zum Widerruf im Sinne der Ziff. 3 bleibt hiervon unberührt. Sofern der Kunde kein Verbraucher ist, ist er nicht berechtigt, die gelieferte Ware an top4you zurück zu senden, sofern die Ware der bestellten entspricht und mangelfrei ist. 

 

3. Widerrufsbelehrung

 

(1) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

top4you GmbH

Prof.-Hermann-Klare-Straße 6

07407 Rudolstadt

Telefax:            0 36 72 - 30 83 91

E-Mail: service@top4you24.de

 
(2) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

(3) Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde sowie bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

4. Lieferung

 

(1) Der Versand der bestellten Ware erfolgt per Paket an den Kunden; die Auslieferung erfolgt mit Wirkung gegen den Kunden an den Kunden, an die von ihm in der Bestellung benannten Person oder an mit dem Kunden in häuslicher Gemeinschaft lebender Person, sofern dies durch den Kunden nicht ausdrücklich ausgeschlossen worden ist. 

(2) Top4you strebt eine Gesamtlieferung an. Sollte eine solche nicht möglich sein, sind Teillieferungen zulässig, soweit sie dem Kunden nicht unzumutbar sind. Dem Kunden entstehen hierdurch keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung.

(3) Sollte unverschuldet ein Produkt aufgrund höherer Gewalt oder wegen Produktionsschwierigkeiten nicht lieferbar sein und die bestellten Produkte nicht unter zumutbaren Bedingungen von top4you beschafft werden können, so wird sie von der Lieferpflicht befreit. Der Kunde wird hierüber umgehend informiert, Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

 

5. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind in Euro angegeben. Sie verstehen sich ab Lager und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Top4you stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.

(2) Zahlungen können je nach angebotener und gewählter Zahlungsart per Vorkasse, Nachnahme oder Nutzung des Zahlungsdienstes PayPal erfolgen. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei top4you. Im Falle der Nachnahme erfolgt die Zahlung bei Entgegennahme der Ware.

(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, stehen top4you die gesetzlichen Verzugszinsen zu. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

 

6. Verpackungs- und Versandkosten

(1) Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet und dem Kunden vor Vertragsschluss angezeigt. Für den Fall des Auslandversandes und der Überweisung aus dem Ausland wird darauf hingewiesen, dass weitere Steuern oder Kosten möglich sind, die nicht über die Firma top4you abgeführt oder von ihr in Rechnung gestellt werden.

(2) Im Falle des Widerrufs trägt die Kosten der Rücksendung der Kunde, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Soweit in diesem Fall Rücksendekosten anfallen, die über die regelmäßigen Rücksendekosten hinausgehen, trägt diese, soweit sie nicht vom Verbraucher unter schuldhaftem Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht herbeigeführt wurden, top4you.

 

7.  Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, soweit sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur dessen vollständigen Bezahlung im Eigentum der top4you.

 

9. Gewährleistung und Haftungsbeschränkung

(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, hat der Kunde die Wahl zwischen Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Mängelgewährleistungsansprüche verjähren binnen zwei Jahren ab Ablieferung der Kaufsache.

(2) Für Mängel, die von einem Kunden, welcher nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, geltend gemacht werden, ist top4you nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist top4you eine Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht möglich, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz zu verlangen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Reglungen.

(3) Mit Ausnahme von Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet top4you bei vertraglichen sowie außervertraglichen Pflichtverletzungen nur bei Verletzungen vertragswesentlicher Pflichten, durch welche die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist. Ausgenommen hiervon sind bereits vorvertraglich entstandene Ansprüche. In der Höhe ist die Haftung begrenzt auf die vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schäden.

(4) Unberührt von vorstehenden Haftungsausschlüssen und Haftungsbeschränkungen bleiben Haftungsansprüche aus vorsätzlichen und grobfahrlässigen Pflichtverletzungen aus Garantie-Erklärungen, die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie eine Haftung nach den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.

 

10. Datenschutz

Die übermittelten Daten werden von top4you ausschließlich zu Zwecken der Vertragsabwicklung gespeichert. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten gespeichert und genutzt werden. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Top4you verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt. Auf Wunsch des Kunden gibt top4you jederzeit Auskunft über die über ihn gespeicherten Daten. Diese Auskunft kann auf Verlangen des Kunden auch elektronisch erteilt werden.

 

11. Verpackungsverordnung

Top4you ist entsprechend den gesetzlichen Vorgaben einem zugelassenen Dualen System angeschlossen und verwendet ausschließlich registrierte Verkaufsverpackungen.

 

12. Batteriegesetz

 

Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Der Kunde ist gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus einer fachgerechten Entsorgung zuzuführen. Er kann diese nach Gebrauch an top4you unentgeltlich zurücksenden oder in einer kommunalen Sammelstelle sowie im Handel vor Ort zurückgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Die Symbole haben folgende Bedeutung:

Pb = Batterie enthält Blei

Cd = Batterie enthält Cadmium

• Hg = Batterie enthält Quecksilber
• 13. Schlussbestimmungen
• (1) Es gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Ist der Kunde Kaufmann, ist als Gerichtsstand Rudolstadt vereinbart.
• (2) Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vereinbarten Bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit gelten die gesetzlichen Regelungen.

 

Stand: 25.05.2010